AGB

Optima Schlafsysteme
Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel:

Optima Schlafsysteme (im folgenden Shopbetreiber genannt) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.optima-schlafsysteme.de eine Homepage und bietet seinen Kunden auf dieser Website insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Waren zum Kauf über das Internet an. Außerdem bietet der Shopbetreiber solche Produkte im stationären Verkauf ab Lager und ggf. auch auf eigene Rechnung an.

1. Vertragsgrundlagen

Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit dem Shopbetreiber abschließt, liegen ausschließlich diese AGB, zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. mit seiner Gebotsabgabe bzw. Bestellung ausdrücklich an.
Sofern nichts anderes angegeben wird, werden Möbel, im Besonderen Gartenmöbel nebst Zubehör, welche über den Internetshop http://www.optima-schlafsysteme.de zur Bestellung angeboten werden, im Namen und auf Rechnung des Hersteller Lieferanten und zu dessen allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen angeboten. Diese erhält der Kunde, nach Abgabe seiner Bestellung, durch den Lieferanten, zusammen mit einer Bestellungsbestätigung / Auftragsbestätigung. Auf Verlangen senden wir diese AGB gerne vorab per Email zu.

2. Angebot und Vertragsabschluß

2.1 Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande.

2.2 Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von dem Shopbetreiber, bzw. von dem vertretenden Lieferanten unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche mitgeteilt.

2.3 Die Angebote von dem Shopbetreiber sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindesten vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

2.4 Teillieferungen sind zulässig.

3. Widerrufsrecht

3.1 Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht, bei allen Waren, die er über das Internet oder unter Verwendung sonstiger Fernkommunikationsmittel bei dem Shopbetreiber gekauft hat, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von einem Monat zu widerrufen. Diese Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

3.2 Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn diese durch Paket versendet werden kann. Ist der Rückversand als Paket nicht möglich, genügt das Rücknahmeverlangen des Kunden.

3.3 Die Ware ist vollständig und in einem einwandfreien Zustand, einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile in einem versicherten Postpaket an der Shopbetreiber zurückzusenden. Eine unversicherte Versandart kommt nur dann in Betracht, wenn es sich um Kleinteile oder Waren von geringerem Wert handelt, die dem Kunden auch von dem Shopbetreiber unversichert zugesandt wurden. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr dem Shopbetreiber.

3.4 Bei Warenwerten bis zu EUR 40,00 trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,00 übernimmt der Shopbetreiber die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall übersendet der Shopbetreiber dem Kunden entweder vorab einen Paketaufkleber oder veranlasst die für den Käufer kostenlose Abholung der Ware. Unfrei versandte Rücksendungen werden von dem Shopbetreiber grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.

4. Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf

4.1 Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware, wird der Shopbetreiber die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung seine Kontoverbindung bekannt zu geben.

4.2 Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.

4.3 Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird der Shopbetreiber einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass der Shopbetreiber ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen.

5. Preise und Versandbedingungen

5.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt dem Shopbetreiber vorbehalten.

5.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Kunden außerhalb der EU gilt Brutto für Netto.

5.3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.

5.4 Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von dem Shopbetreiber.

5.5 Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von dem Shopbetreiber unterrichtet.

5.6 Hat der Kunde im Rahmen einer Bestellung mehrere Gegenstände zu unterschiedlichen Zeiten bestellt, so werden auf seinen Wunsch die Artikel gesammelt und zur Ersparnis von Versandkosten zusammen verschickt.

5.7 Mit Abschluss des Vertrages wird die Ware von dem Shopbetreiber für den Kunden reserviert. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsschluss, so wird der von dem Shopbetreiber angegebene voraussichtliche Liefertermin unverbindlich; die Ware wird in Abhängigkeit von den Liefermöglichkeiten.

5.8 Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, wird die Ware wird ausschließlich als Paket mit Paketdienst oder per Spedition oder als Sondertransport bis an die erste verschließbare Haustüre geliefert.

6. Eigentumsvorbehalt

Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange der Shopbetreiber noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde der Shopbetreiber unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.

7. Gewährleistung und Garantie

7.1 Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl, dem Shopbetreiber in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von dem Shopbetreiber stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag, zu.

7.2 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

7.3 Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausdrücklich als defekt oder als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche ausdrücklich bezeichnet wurden, der Kunde somit also die fehlende Funktionalität vor Vertragsabschluss kannte.

7.4 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt der Shopbetreiber nach bestem Wissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.

7.5 Jede Rücksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen Abstimmung mit dem Shopbetreiber, um zu überprüfen, ob nicht gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender Ersatzteile, der Gewährleistungsaufwand gegenüber einer Rücksendung der Ware minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat diese vollständig zu sein.

7.6 der Shopbetreiber ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an der Shopbetreiber zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wir die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn, er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.

7.7 Auf die Produkte der Bereiche Kaltschaummatratzen und Basis-Betteinsätze gewähren wir eine Garantie von 5 Jahren. Hierbei besteht im Falle einer berechtigten Reklamation im 1. und 2. Jahr ein Garantieanspruch des Kunden von 100%. Ab dem 3. Jahr verringert sich der Garantieanspruch auf 70%, ab dem 4. Jahr auf 50% und ab dem 5. Jahr auf 30%. Auf Elektrogeräte die Produkten dieses Segments verbaut sind besteht ausschließlich die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren.

7.8 Auf Produkte des Bereichs Premium-Matratzen gewähren wir eine Garantie von 10 Jahren. Hierbei besteht im Falle einer berechtigten Reklamation bis zum 4. Jahr ein Garantieanspruch von 100%. Ab dem 5. Jahr reduziert sich der Garantieanspruch des Kunden auf 70%. In den Folgejahren reduziert sich der Garantieanspruch des Kunden jährlich um 10%.

7.9 Auf Produkte des Bereichs Premium-Betteinsätze gewähren wir eine Garantie von 5 Jahren. Hierbei besteht im Falle einer berechtigten Reklamation im 1. und 2. Jahr ein Garantieanspruch des Kunden von 100%. Ab dem 3. Jahr verringert sich der Garantieanspruch auf 70%, ab dem 4. Jahr auf 50% und ab dem 5. Jahr auf 30%. Diese Garantieleistung schließt die in Produkten dieses Segments verbauten Elektrogeräte mit ein.

7.10 Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie.

8. Transportschäden

8.1 Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn der Shopbetreiber vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.

8.2 Bei Sendungen, die durch Paketdienst oder Spedition befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu geben.

9. Haftung

Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von dem Shopbetreiber für unmittelbare oder mittelbare Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzliche zulässig – ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eine Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit. Der Haftungsausschluss gilt grundsätzlich nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit des Menschen.

10. Höhere Gewalt

Für den Fall, dass der Shopbetreiber die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist der Shopbetreiber für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der Shopbetreiber die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

11. Sonstiges

11.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

11.2 der Shopbetreiber wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes beachten.

11.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

11.4 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.

11.5 Erfüllungsort ist der Firmensitz dem Shopbetreiber, Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Siegen, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.



Optima Schlafsysteme
Akazienweg 9 - 11
37235 Hessisch Lichtenau
Deutschland

Tel.: +49 (0)5602 - 93670
Fax.: +49 (0)5602 - 936716
Email: info@optima-schlafsysteme.de
Internet: http://www.optima-schlafsysteme.de


Inhaber: Leni und Hans Schubert
Umsatzsteueridentifizierungsnummer: DE 113 915 780

2. Fassung vom 12.01.2012


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